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Ein Spielplatz mit Schaukeln und Rutschen. Lachende Kinder toben umher. Auf den Märkten türmen sich Früchte, Brot und Fleisch.6ft Best Artificial Pre-Lighted Christmas Tree Arctic Spruce Xmas Plants Das blühende Leben, es mangelt an nichts. Über der Stadt weht die schwarze Flagge. So stellte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) das Leben in den von ihr besetzten Gebieten in Syrien und dem Irak in zahlreichen Propagandavideos dar. Idyllischer Alltag im IS-Kalifat, ganz normales Leben abseits vom blutigen Kriegsgeschehen.

Solche Bilder zogen Islamisten aus der ganzen Welt an, darunter auch hunderte Extremisten aus Deutschland. Sie siedelten in den IS-Gebiete, wanderten aus, viele bekamen Häuser und Wohnungen zugewiesen – einige sogar prachtvolle Villen und Gehöfte. Die ursprünglichen Bewohner waren in der Regel vertrieben oder getötet worden. Für die Dschihadisten waren die Gebäude damit „ghanima“ – Kriegsbeute.

Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe beschäftigt man sich bereits seit mehreren Jahren mit den diversen Verbrechen der Terrormiliz IS. Es gibt hunderte Verfahren gegen Dschihadisten, deren Helfer und Unterstützer. Meist geht es dabei um den Vorwurf der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation. Aber auch um Strafen nach dem Völkerstrafrecht.

Die Juristen der Bundesanwaltschaft sind mittlerweile zur Überzeugung gelangt, dass nicht nur Gräueltaten wie Enthauptungen,6ft Fibre Optic Remote Controlled Pre Lit Christmas Tree Xmas Home Decorations Folter, das Schänden von Leichen oder die Versklavung von jesidischen Frauen zu ahnden sind. Schon die Wohnsituation vieler Dschihadisten in Syrien und dem Irak, so die Auffassung der Strafverfolger, könnte Kriegsverbrechen darstellen.

Schließlich hätten viele IS-Kämpfer und deren Frauen in Häusern gelebt, die durch Plünderungen erbeutet worden waren. Und Plünderungen sind gemäß § 9 Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) eine schwere Straftat, die mit bis zu 10 Jahren Gefängnis bestraft werden kann.

„Wer im Zusammenhang mit einem internationalen oder nichtinternationalen bewaffneten Konflikt plündert oder, ohne dass dies durch die Erfordernisse des bewaffneten Konflikts geboten ist, sonst in erheblichem Umfang völkerrechtswidrig Sachen der gegnerischen Partei, die der Gewalt der eigenen Partei unterliegen, zerstört6x TUBE T8 G13 LED 90cm ROSÉ BOUCHERIE haute qualité 950lm 10w + starter, sich aneignet oder beschlagnahmt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.“ – 6ft LED Lampen Glasfaser Weihnachtsbaum vor Beleuchtet Holy Kerze & Schleife

Kann demnach schon „Wohnen“ ein Kriegsverbrechen sein?

Die Bundesanwaltschaft sieht das so, und verweist in ihrer Argumentation auf die Urteile amerikanischer Militärstrafgerichtshöfe nach dem Zweiten Weltkrieg. Etwa gegen die Industriellen Friedrich Flick und Alfred Krupp zu Bohlen und Halbach,6ft Pre Decorated Artificial Christmas Tree With Frosted Tips Pine Cones Barries die in den von den Nazis besetzten Gebieten Fabriken betrieben hatten.

Flick war am 22. Dezember 1947 im fünften Nürnberger Prozess zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht, bestehend aus vier amerikanischen Richtern, sah es als erwiesen an, dass der Konzernchef von den Plünderungen und Enteignungen („Arisierungen“) durch die Wehrmacht profitiert hatte. Der Chefankläger nannte die Schwerindustrie das 6FT 7FT Grün Christmas Pre-Lit Tree Metal Stand Warm Weiß Leds Indoor Outdoor.

Alfried Krupp von Bohlen und Halbach wiederum wurde im Juli 1948 im sogenannten „Krupp-Prozess“ zu zwölf Jahren Gefängnis und der Einziehung seines gesamten Vermögens verurteilt. Einer der Anklagepunkte lautete: Plünderung.6-Light Island in Vintage Brass Finish Die Firma Krupp hatte erheblich vom Angriffskrieg der Wehrmacht und der SS sowie Enteignungen profitiert, in den Produktionsanlagen des Unternehmens waren zudem tausende Zwangsarbeiter, darunter KZ-Häftlinge beschäftigt gewesen.

Für die Ankläger in Karlsruhe sind diese Verbrechen juristisch offenbar vergleichbar mit der Situation in den IS-Gebieten in Syrien und dem Irak. Auch dort fanden Raubzüge statt, bei denen Städte erobert und die Bevölkerung vertrieben, teilweise ermordet oder versklavt wurde.6p BeddingSetWith ALL ROUND BUMPER for Cot (120 60cm) Bed (140 70cm)100% COTTON Die Terroristen übernahmen in Städten wie Raqqa, Aleppo, Manbij, Deir ez-Zour, Mossul, Tal Afar, Haditha oder Ramadi nicht nur Verwaltungsgebäude und militärische Einrichtungen, sondern auch Firmen und ganze Öl-Förderanlagen. Die Kämpfer und ihre Familien wiederum wurden nicht selten in Häusern untergebracht, aus denen zuvor Zivilisten geflogen waren oder vertrieben wurden.

Die Ermittlungsrichter sind der Argumentation der Bundesanwaltschaft bereits in einigen Fällen gefolgt: Fünf Haftbefehle wurden inzwischen gegen IS-Dschihadisten erlassen, die in besetzten Häusern gewohnt haben sollen. Ob es auch zu Anklagen oder gar Urteilen kommen wird, muss sich allerdings erst noch zeigen.

Präzedenzfall könnte das Verfahren gegen die 46-jährige Deutsche Mine K. werden, die im Oktober 2018 am Flughafen Düsseldorf festgenommen worden war. 6X(BG801 retro industrial simple 110V-240V antique iron pipe small wall lam J1D5Sie soll im Frühjahr 2015 nach Syrien gereist sein und soll sich dort der Terrormiliz IS angeschlossen haben. Die Islamistin soll dann einige Zeit lang in Mossul gelebt haben, bevor sie mit ihrem Ehemann, einem IS-Kämpfer, in die irakische Stadt Tal Afar zog.

„Dieses Gebiet war bereits im Juni 2014 durch Kämpfer des IS erobert und besetzt worden.6pc Khaki Seaside Coral Motif Cotton Comforter AND Decorative Pillows- ALL GrößeS Im Zuge dessen hatte der IS Wohnhäuser unter seine Verwaltung gestellt, nachdem die rechtmäßigen Bewohner durch den IS vertrieben oder vor ihm geflohen waren“,6X(Série schwarze Blocage D'Or Vaisselle Jetable Papier de Fête Serviettes Ass BN heißt es in einer Mitteilung des Generalbundesanwalts. „Eines dieser Häuser wies der IS der Familie der Beschuldigten zu. Diese zog dort bereitwillig ein, um so den Gebietsanspruch der Vereinigung zu festigen und eine Rückeroberung durch gegnerische Militärverbände zu erschweren.“

Über eine Anklage gegen Mine K. muss nun der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs entscheiden.

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How dangerous is a dangerous person? What is the chance of someone committing a major crime? This question regularly arises when law enforcement agencies have to deal with criminals motivated by an extremist ideology like Jihadism7 PC TEAL CAMO QUEEN COMFORTER AND SHEET SET Blau Grün CAMOUFLAGE WOODS.

After the Berlin Christmas market attack by Tunisian Anis Amri in December 2016 German Federal Police (BKA) decided to implement a new risk assessment tool to analyze the danger posed by radical Islamists. The tool is called RADAR-iTE, 6V DC 0.5A 1A 2A Power Supply Adapter 110 220 6 V Volt 6Volt Wall 500ma 1000maa short term for „Regelbasierte Analyse potentiell destruktiver Täter zur Einschätzung des akuten Risikos – Islamistischer Terrorismus“. Roughly translated to: „Rule-based analyzes of potentially destructive actors to assess the urgent risk – Islamic Terrorism“.

In the following blog post I would like to get into the details of this system.

The risk assessment tool was created by the German Federal Police Agency (BKA) in cooperation with the research group „Forenic Psychology“ at the University of Konstanz. Work on RADAR-iTE began in early 2015 and was finished around September 2016.

How does RADAR-iTE work?

There have been false reports claiming RADAR-iTE was a software tool to analyze dangerous Salafist individuals. The tool is not a computer software but rather based on a list of questions and the evaluation of all the different information available about a radicalized person. Some even call it a „predictive policing system“ for Jihadists.

Case description

A police case officer in charge of a radicalized individual is first tasked to write a full case report with all information available about the person. 6W LED Tischleuchte im Jugendstil Nachttischleuchte Nachttischlampe TischlampeThis is done also to illustrate and highlight to the case officer what is known about the Islamist – and what is not.

73 Questions

The main component of RADAR-iTE is a list of 73 questions about the Jihadist. Possible answers being: „Yes“, „No“, „Unknown“.

The questions are about family, friends, education and prison terms served but also about possible access to weapons, military service, suicide attempts and mental health issues. 7 Piece Comforter Texas Western Star Bedspread Bedding Luxury Set Queen, KingSome of the questions are meant to assess more precisely the potential risk posed by the person. For example: Has the individual taken part in Jihadist activities in a war zone?6X 100W LED Fluter Außen Strahler Scheinwerfer Ultra dünn Flutlicht Kaltweiß D5 Has the person joined or tried to join a terrorist group in the past? Is there a record of violent and aggressive behavior?

Other questions are factors of ease when it comes to the risk assessment. For example: Is the individual cooperating with law enforcement? Does the individual have relationships to people outside of the Salafist community? Is there a functional family life? 

The answers to these questions are then evaluated providing the case officer with a specific result. There are three categories in RADAR-iTE:

What is the current status of RADAR-iTE?

In February 2017 – only about three months after the Berlin Christmas market attack – the BKA officially announced the implementation of RADAR-iTE.7 Watt LED Hänge Leuchte Altmessing Antik Stil Glas Pendel Beleuchtung satiniert In fact the tool had already been in a test-mode for several months back then6X 100W LED Fluter Garten Scheinwerfer Baustrahler Außen Strahler SMD Kaltweiβ. Some police case officers in North Rhine-Westphalia for example had used it to analyze Jihadists.

During spring and summer of 2017 the BKA trained the police agencies across Germany in the use of RADAR-iTE. Since then approximately 400 Jihadists were analyzed using the new tool – around 40 % were rated as posing a „high risk“.

The procedure established by the BKA: RADAR-iTE is used first for those „Gefährder“ already considered to pose a very high-risk, meaning some well-known terrorist subjects. Amongst them are numerous Jihad returnees from Syria and Iraq.6X 100W SMD LED Fluter Außen Garten Leuchte Scheinwerfer Flutlicht Warmweiß IP65 Followed by imprisoned Salafists that will soon be released from jail. Those Jihadists still active on the battlefield or currently held captive in Syrian or Iraq are not considered the first priority in the police risk management.

In July 2017 BKA has 6x 13W CFL Spiral Vitamin D3 UVB 10.0 Plant, Reptilian E27 Screw Light Bulb called „AG Risikomanagement“ within its current state security department to work on the risk assessment.7 Zonen Comfortschaum Matratze Größe 100 x 190 x 17,5cm Bezug MilanoEC H 3 This unit is regularly meeting at the 6x 2.6W Led Küchenschrank Strahler Licht & Treiber -flush Chrome-Natural in Berlin to talk about individual cases – sometimes these meetings last for several hours. In the coming years a whole new BKA counter-terrorism division („Abteilung Terrorismusbekämpfung“) will be established, specifically dealing with Jihadists terrorist cases.

Summary

RADAR-iTE creates a standardized risk assessment of dangerous Islamists used by police agencies in Germany. What was a very inconsistent and mixed approach is now a nation-wide system with the BKA overlooking the process. 

The next step now would be to have certain counter-terrorism measures in place when it comes to the monitoring of the Jihadists. But there are obstacles: 6x 22W 2GX13 4 Pin T5C Circular 228mm Lamp Fluorescent Tube 4000K Light BulbDue to the federal structure of Germany each federal state has its own police law – meaning there is no unified and common strategy.7 Zonen Comfortschaum Matratze Größe 130 x 190 x 17,5 cm mit Bezug H 2 Some police actions (like wiretapping) can be used in one federal state as a preemptive measure but they are unlawful in another state. This fact has been criticized by the BKA as well as several politicians, often calling it a „Flickenteppich“ (patchwork rug).

Nevertheless there is a system now in the making based on RADAR-iTE called RISKANT. 7 Zonen Comfortschaum Matratze Größe 160 x 190 x 17,5 cm Bezug MilanoEC H 2The main aim of this tool will be to present a uniform approach to police investigators and to give an advice regarding the measures that might be used against a certain Jihadist individual.

 

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von Florian Flade

Die Idee der Clique war banal und funktionierte erstaunlich gut: Versicherungsbetrug durch absichtlich herbeigeführte Autounfälle. 7 Zonen Comfortschaum Matratze Größe 190 x 190 x 17,5cm Bezug MilanoEC H 2Zwischen Mai 2011 und Oktober 2013 soll die Bande in Hannover, Mülheim, Essen, Oberhausen, Duisburg und Dinslaken insgesamt 17 Unfälle verursacht haben. In 13 Fällen zahlte die Versicherung jeweils Summen zwischen 2007,40 Euro und 8496,79 Euro.

Im Visier der Staatsanwaltschaft stehen wegen des systematischen Versicherungsbetrugs 24 Männer und Frauen aus Nordrhein-Westfalen. Sie sollen ingesamt rund 60.000 Euro unrechtmäßig kassiert haben. Das besondere:7 Zonen Comfortschaum Matratze Größe 80 x 200 x 17,5cm Bezug MilanoEC H 1 Neun Beschuldigte gelten als Salafisten.6X 50W LED Fluter Flutlicht Außen Strahler Gartenlampe Scheinwerfer Kaltweiß SMD Mindestens zwei von ihnen sollen sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien angeschlossen haben – und sind inzwischen wohl tot. Der Verdacht der Ermittler: Ein Teil des ergaunerten Geldes landete womöglich beim IS oder wurde benutzt, um die Reisen von angehenden Dschihadisten zu finanzieren.

Zum Umfeld der islamistischen Versicherungsbetrüger gehört auch der 24-jährige Imran René Q. aus Oberhausen. Der Sohn eines Pakistaners und einer Deutschen war im Frühjahr 2015 über die Türkei nach Syrien gereist. Und schloss sich vor Ort dem IS an. 6X 50W LED Flutlicht Fluter Außenleuchte Scheinwerfer Gartenlampe Kaltweiß IP65Noch im Juli 2015 stufte das LKA in Nordrhein-Westfalen Q. als „Gefährder“ ein. Sein Bruder, gegen den wegen Terrorfinanzierung ermittelt wird, gilt als „relevante Person“ der salafistischen Szene.

Vor einer Woche sorgte Imran René Q. plötzlich für Alarmstimmung in seiner alten Heimat. Über Facebook-Chat behauptete der IS-Dschihadist, es werde bald einen Anschlag in einem Einkaufszentrum in Essen geben. Ausgeführt von Selbstmordattentätern. 7 Zonen Gelschaum Matratze reagiert nicht auf Kälte H 16 cm H2 3 Gel GelmatratzeDer Verfassungsschutz bekam von den Internet-Chats mit. Die Folge: Das Einkaufszentrum „Limbecker Platz“ blieb am vergangenen Samstag aus Sicherheitsgründen geschlossen.

7 Zonen Komfort Kokos Matratze 90x200 100x200 120 140x200 160 180x200 H3 H4Was es mit dem Essener Terroralarm auf sich hat und wieso deutsche Sicherheitsbehörden derzeit eine Flut von Warnhinweisen vor Anschlägen erreicht:

Artikel in der WELT vom 14. März 2017